Neuer Amnesty International Report 2012 über Rechtswidrigkeiten in der D.R.

      Neuer Amnesty International Report 2012 über Rechtswidrigkeiten in der D.R.

      Es gab Berichte über rechtswidrige Tötungen durch die Polizei. In vielen Fällen von Menschenrechtsverletzungen, die der Polizei angelastet wurden, kam es zu keiner Untersuchung. Personen haitianischer Herkunft erhielten weiterhin keine Ausweispapiere. Fälle von Gewalt gegen Frauen und Mädchen gaben nach wie vor Anlass zu größter Besorgnis.

      Hintergrund

      Der Kongress verabschiedete zahlreiche Gesetze, die die Zuständigkeiten staatlicher Institutionen regeln. Ende 2011 wurden die Mitglieder des Obersten Gerichtshofs und des neuen Verfassungsgerichts ernannt. Im zehnten Jahr in Folge ernannte der Kongress keine Ombudsperson für Menschenrechte.

      Polizei und Sicherheitskräfte

      Laut Statistik des Büros der Generalstaatsanwaltschaft wurden 2011 insgesamt 289 Menschen von der Polizei getötet, im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 260 Personen. Indizien zufolge waren viele dieser Tötungen rechtswidrig.
      Luis Alfredo Domínguez Rodríguez wurde am 26. Januar 2011 in der Stadt Nagua von der Polizei getötet. Sein Freund, Henry Ortiz, der bei demselben Vorfall verletzt worden war, berichtete, er habe gerade sein Motorrad angehalten, um Luis Alfredo Domínguez Rodríguez mitzunehmen, als sich ihnen vier Beamte in einem Einsatzwagen näherten und ohne Vorwarnung fünfmal auf ihn selbst schossen. Ein Polizist habe dann auf Luis Alfredo Domínguez Rodríguez geschossen, nachdem ein anderer Polizist gesagt hatte, dass sie keinen Zeugen für die Schießerei haben wollten. Luis Alfredo Domínguez Rodríguez starb wenige Stunden später. Henry Ortiz blieb 20 Tage lang im Krankenhaus. Ende 2011 standen drei Polizisten wegen des Schusswaffeneinsatzes vor Gericht.

      Es gab weiterhin Berichte über Folter während polizeilicher Vernehmungen und bei willkürlichen Massenfestnahmen.
      Am 13. Oktober wurde Pedro Arias Roja in seinem Haus in der Stadt San Cristobal von fünf Polizisten geschlagen, die ihn wegen illegalen Waffenbesitzes festnehmen wollten. Auf der Polizeistation stülpten ihm die Polizisten einen Plastikbeutel über den Kopf und schlugen ihn. Er brachte den Vorfall zur Anzeige, aber bis Ende 2011 hatten die Behörden keine wirksame Untersuchung eingeleitet.

      In vielen Fällen wandte die Polizei unnötige oder exzessive Gewalt an, um Demonstrierende auseinanderzutreiben.
      Am 20. Oktober schossen Angehörige der Polizei der Universitätsstudentin Claudia Espíritu ins Bein, als sie in der Autonomen Universität von Santo Domingo (Universidad Autónoma de Santo Domingo - UASD) gegen das neu in Kraft getretene Haushaltsgesetz demonstrierte. Polizisten schossen auf mindestens drei weitere Studierende und verletzten sie.

      Straflosigkeit

      In vielen Fällen von Verstößen, die der Polizei angelastet wurden, kam es trotz schlüssiger Beweise nicht zu einer Bestrafung der Täter.
      Die Behörden unternahmen nichts, um das Verschwindenlassen von Gabriel Sandi Alistar und Juan Almonte Herrera aufzuklären. Die Männer waren zuletzt im Juli und September 2009 in Polizeigewahrsam gesehen worden. Ihr Verbleib war Ende 2011 weiterhin unbekannt.

      Diskriminierung - haitianische Migranten und Dominikaner haitianischer Herkunft

      Eine vom Hilfsdienst der Jesuiten für Flüchtlinge und Migranten (Servicio Jesuita a Refugiados y Migrantes) in vier ländlichen Gemeinden durchgeführte Untersuchung brachte ans Tageslicht, dass der dominikanische Wahlausschuss (Junta Central Electoral) mindestens 1584 Personen die Ausstellung von Ausweispapieren verweigert hatte. Dies geschah hauptsächlich auf Grundlage einer im März 2007 herausgegebenen Richtlinie. 96% der Fälle ereigneten sich zwischen 2005 und 2011, wobei der Hauptanteil auf das Jahr 2011 entfiel. Etwa 72% der Betroffenen waren zwischen 15 und 34 Jahre alt. Weil sie keine Ausweispapiere hatten, war es ihnen nicht möglich, ihr Studium fortzusetzen, Arbeit zu finden oder andere amtliche Dokumente zu erhalten.

      Die Auswirkungen der Richtlinie aus dem Jahr 2007 auf Tausende von Dominikanern haitianischer Herkunft war im Oktober 2011 Thema einer Anhörung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. Fünf
      Tage vor der Anhörung gab der dominikanische Wahlausschuss die Entscheidung bekannt, für einen befristeten Zeitraum die Ausstellung von Ausweispapieren an Nachkommen ausländischer Staatsbürger zu erlauben. Diese zeitlich begrenzte Ausstellung von Dokumenten erfolgte vorbehaltlich der Untersuchungsergebnisse zu der Behauptung, dass Ausweispapiere vor 2007 falsch ausgestellt worden seien. Nach Aussage von Organisationen, die sich für die Rechte von Migranten einsetzten, lag die Ausstellung von Ausweispapieren jedoch weiterhin im Ermessen der Verwaltungsbeamten, die in vielen Fällen Dominikanern haitianischer Herkunft die Dokumente verweigerten.

      Rechte von Migranten

      Nach dem Ausbruch der Cholera in Haiti verstärkten die dominikanischen Behörden im Januar 2011 die Massenausweisung haitianischer Migranten. Sie beriefen sich dabei darauf, dass die Ausweisung erforderlich sei, um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern. Trotz der Aufforderung von zwei UN-Organisationen, aus humanitären Erwägungen alle Rückführungen von Haitianern auszusetzen, wurden die Massenausweisungen während des gesamten Jahres fortgesetzt.
      Am 20. September wurden um fünf Uhr morgens mindestens 80 haitianische Migranten, die in der Stadt Navarrete lebten, nach Haiti zurückgeschickt. Nach Berichten lokaler Organisationen, die sich für Migranten einsetzen, wurden während des Vorgehens einige Migranten geschlagen und etliche Kinder von ihren Eltern getrennt. Die Migranten, von denen viele seit mehr als zehn Jahren in der Gemeinde lebten, hatten keine Gelegenheit, ihre Fälle individuell überprüfen zu lassen.

      Gewalt gegen Frauen und Mädchen

      Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden zwischen Januar und September 2011 insgesamt 127 Frauen und Mädchen von ihrem jetzigen oder früheren Partner getötet; im Vergleichszeitraum des Vorjahres betrug die Zahl der Getöteten 97.

      Ende 2011 prüfte der Kongress den Entwurf eines Gesetzes gegen den Femizid (die Tötung von Frauen und Mädchen) und zog in Betracht, den Femizid als eigenen Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufzunehmen.

      Recht auf freie Meinungsäußerung - Journalisten

      Laut Angaben der dominikanischen Gewerkschaft der Angestellten im Zeitungswesen (Sindicato Nacional de Trabajadores de Prensa) wurden zwischen Januar und August 2011 mehr als 60 Journalisten und andere Medienarbeiter schikaniert oder tätlich angegriffen, in vielen Fällen von Polizeibeamten. Im August prangerten 60 Journalisten eine von Staatsbeamten initiierte Verleumdungskampagne gegen unabhängige Journalisten an, die über Korruption und Drogenhandel berichtet hatten.
      Am 2. August wurde der Fernsehjournalist José Silvestre in der Stadt La Romana entführt und getötet. Er war schon früher im Jahr angegriffen und bedroht worden, aber die Behörden hatten ihm keinen Schutz gewährt, obwohl die Gewerkschaft sie dazu aufgefordert hatte.

      Recht auf Wohnen - Zwangsräumungen

      Lokale NGOs berichteten, dass zwischen Januar und September 2011 mindestens 100 Zwangsräumungen durchgeführt worden seien. In vielen Fällen waren diese Zwangsräumungen ohne ein rechtsgültiges Verfahren oder eine Rücksprache mit den betroffenen Gemeinschaften erfolgt. Bei mehreren Gelegenheiten soll es Meldungen zufolge im Verlauf der rechtswidrigen Zwangsräumungen zu Todesfällen und Schussverletzungen gekommen sein.
      Am 15. Oktober wurden 72 Familien rechtswidrig von ihren privaten Grundstücken in dem zum Stadtteil Santo Domingo Este gehörenden Wohnviertel Brisas Del Este vertrieben. Augenzeugen berichteten, dass Polizisten und Soldaten mit Schrotmunition und Tränengas in die Häuser der Familien gefeuert hätten, um sie herauszutreiben. Ende 2011 lebten viele dieser Familien noch immer in provisorischen Unterkünften an einer nahegelegenen Straße.

      Amnesty International: Missionen und Berichte

      Delegierte von Amnesty International besuchten die Dominikanische Republik in den Monaten März und Oktober.

      Und.................

      Papier ist geduldig sagt man. Un hier in der RD allerhöchstens dazu da zum den ehrenwerten Hinterteil zu reinigen.

      Aber im ernst. Der Bericht mag ja stimmen, und wiederspiegelt die Wahrheiten was hier im Lande abgeht. Würden die Länder in denen die AI respektiert wird ,und die Berichte anerkannt werden, warum Zahlen diese Länder weiter Millionen von Spenden und sonstigen zuwendungen?

      Würden sie endlich einmal über Monate die Zahlungen verweigern, da nähme mich dann Wunder was passiert.
      Früher trafst du Frauen, die konnten kochen wie deine Mutter, heute triffst du Frauen die saufen wie dein Vater!

      Es ist gut wenn Amnesty an den richtigen stellen Kritik äußert, aber…

      Amnesty kritisiert einseitig die Regierung und ihre Organe wie Migration und Polizei ohne die Umstände der Realitäten genauer zu betrachten.

      Bei vielen Problemen ist die Regierung machtlos und die Bevölkerung mitverantwortlich respektiv Verursacher für Menschenrechtsverletzungen.

      Entwicklungsstaaten verfügen nicht über die notwendigen Finanziellen Mittel, wie die reichen Industriestaaten, um Rechtsstattlichkeit, Gesetze und Menschenrechte durchzusetzen.

      Selbst in Reichen, modernen entwickelten Ländern wie CH, D, USA kommt es immer wieder zu willkürlichen Menschenrechtsverletzungen, durch die Organe der Regierungen.

      Amnesty hat scheinbar keine Ahnung von der Lebenssituation der Bevölkerung, Mentalität und Kultur die in Ländern wie der D.R. Realität ist. Da können keine Mitteleuropäischen Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit angewendet werden. Hier sind so viele die sich nicht an Gesetze halten, oft aus Not - die kann man nicht alle einsperren oder büssen.

      Es gibt viele Gesetze, (Verkehr, Umwelt) nur was nützen die, wenn erstens, die meisten diese nicht kennen, und zweitens, gar nicht interessieren, oft weil Geld fehlt um Gesetzliche Bestimmungen einzuhalten – nicht mal die Polizei nimmt ihre Vorbildfunktion wahr.

      Es fehlt auch die Ausbildung in Umweltschutz und Familienplanung und noch einiges mehr. Schlechte Gewohnheiten und Gleichgültigkeit sind stark in den Köpfen verankert. Die Entwicklungshilfe hat auch Fehler gemacht – nur Verteilen ist nicht nachhaltig – und fördert nur die Anspruchshaltung ohne etwas dafür tun zu wollen.

      Das Rechtssystem ist so schwach vertreten dass jeder macht was er will – die Toleranzgrenze ist relativ hoch - bis sich jemand gestört fühlt.

      Beispiel illegale Landbesetzungen und Zwangsräumungen - kommen im ganzen Land immer wieder vor

      Zitat: ,, Lokale NGOs berichteten, dass zwischen Januar und September 2011 mindestens 100 Zwangsräumungen durchgeführt worden seien. In vielen Fällen waren diese Zwangsräumungen ohne ein rechtsgültiges Verfahren oder eine Rücksprache mit den betroffenen Gemeinschaften erfolgt.’’

      Ich kenne eine D.R.-Familie die haben durch Land-Besetzung in Villa Altagracia viel Agrar-Land verloren. Sie kämpfen seit Jahren das Land zurück zu bekommen. Die Besetzer weigern sich das Land zu verlassen - dafür zu kämpfen oder zu sterben!

      In Jarabacoa neben einer Finca ist ein grosses Grundstück (Wiesland) in Privatbesitz. Dieses Grundstück wurde von Dominikanern illegal besetzt, in Parzellen aufgeteilt und es wurden Hütten aufgebaut. Da der Besitzer (Ausländer) verstorben ist, kam auch nicht gleich jemand der die illegalen Besetzer sofort vertrieb.

      Die anderen benachbarten Grundstückbesitzer informierten dann die Polizei, aus Angst dass vielleicht auch ihr Land besetzt wird. Die Polizei kam, vertrieb die Besetzer und zündete die Bretterbuden an.

      Nach kurzer Zeit waren die Besetzer wieder da - und machten weiter. Die fühlen sich im Recht das zu tun. Nach dem Motto: Ich bin arm habe kein Geld, habe anrecht auf ein Stück Land in meinem Land, so die Denkweise.

      Die Behörde schritt nicht mehr ein. Der Staat gibt auf, ist machtlos gegen eine Bevölkerung die sich nicht für Gesetze Interessiert, und aus Not immer wieder weiter macht - wo kein Kläger ist kein Richter.

      Inzwischen sind mehrere Jahre vergangen, aus den Holzhütten sind richtige Steinhäuser auf gestohlenem Land geworden. Viele der Parzellen wurden auch schon wieder weiterverkauft – mit Vertrag vom Anwalt.

      Sollten die Erben des Rechtmäßigen Besitzers zurückkommen und ihr Land einfordern, wird nur massive Staats-Gewalt die Besetzer vertreiben können – mit Samthandschuhen bringt man die nicht weg – die Besetzer wehren sich auch mit Gewalt – ihr vermeintliches Eigentum und Investition zu verteidigen!

      Freiwillig gehen die Landdiebe nicht mehr weg - oft ist das Land für den Rechtmäßigen Besitzer verloren. Mit Glück kann Gerichtlich durchgesetzt werden das die Besetzer dem Besitzer das Land nachträglich abkaufen. Aber wo kein Geld ist - kann kein Richter der Welt was holen.

      Der Gesetzgeber kommt an die Leute nicht ran, weil sie nur, wenn überhaupt, ein Existenzminimum haben – man kann nicht alle einsperren. Im Gegensatz zu Mitteleuropa wo Druck auf den Bürger ausgeübt werden kann, sich an die Gesetze zu halten, weil der was hat, was man ihm wegnehmen kann - Geld oder es gibt Gefängnis.

      Migracion - Die Haitianer kommen illegal aus Not in die D.R. wegen Arbeit und höheren Verdienstmöglichkeiten wie im Heimatland.

      Die D.R. ist aber nicht gegenüber den Ausländern, Wirtschaftsflüchtlingen verpflichtet. Und nicht auf eine Haitianische Einwanderung angewiesen - sie hat selber genug Arbeitslose und arme Leute.

      Schwangere Haitianerinnen kommen illegal in D.R.-Spitäler, um ihre Kinder gratis zu gebären – haben sie deswegen Anrecht auf D.R.-Staatsbürgerschaft für ihre Kinder?

      Haitianer haben keine Personal-Ausweise, kommen illegal in die D.R zum arbeiten - haben sie deswegen automatisch Anspruch auf Bleiberecht und Staatsbürgerschaft?

      Zitat: ,,Nach dem Ausbruch der Cholera in Haiti verstärkten die dominikanischen Behörden im Januar 2011 die Massenausweisung haitianischer Migranten’’

      Dem ging eine Masseneinwanderung voraus. Nachdem Erdbeben flüchteten aus Not mehr Haitianer illegal in die D.R. – was eine gewisse Zeit toleriert wurde – bis es an verschiedenen Orten zu Problemen mit den Einheimischen führte – aufgrund der Lebensweise der Haitianer.

      Die Haitianer gehen genauso wenig Freiwillig zurück nach Haiti - wie Dominikanische Landbesetzer ihr Land freiwillig verlassen.

      Die Machtlosigkeit der Regierung und ihrer Organe endet dann leider in Menschenrechtsverletzungen. Die zu kritisieren ist sicher richtig - denn ohne Kritik ändert sich gar nichts.

      Aber Produktive Kritik ist - wenn man auch Lösungsvorschläge für die Probleme anbieten kann.

      Alles in einen Topf zu werfen, und runter zumachen ist sicher die unproduktivste Kritik - und ändert rein gar nichts.

      :xcxcx

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Jarabacoa“ ()

      Ich denke auch, dass man alles differenzierter anschauen muss, Jarabacoa.
      Ohne Zweifel häufen sich die negativen Nachrichten - aber wo ansetzen, dass das besser wird? Und wer tut wirklich was?

      Das Problem mit den vielen illegalen Haitianern existiert schon lange. Nach dem Beben verstärkt.
      In unserer Wohnurbanisation arbeiten seit Jahren die gleichen Haitianer, teils fest bei Residenten, teils tageweise wo gerade jemand benötigt wird. Einige noch immer illegal. Die dann oftmals erwischt werden, wenn wieder die
      Deportations-Fahrzeuge ins Barrío kommen.
      Aber andere haben sehr wohl ihre Papiere - wobei das sauteuer ist, wenn man bedenkt, was sie hier
      verdienen. Pass 60 Dollar, Visum für 1 Jahr 225 Dollar - und dann hatte ich noch von einer Arbeitserlaubnis gehört, die seit neuestem sein soll, 800 Dollar. Ich gehe davon aus, dass diejenigen mit Papieren gerade mal eben Pass und Visum haben.
      Du schreibst, dass es genügend arbeitslose Dominikaner hat - aus Erfahrung wollen nicht alle oft die
      ganz heftigen Arbeiten auf Dauer machen (auf dem Bau z.B.)
      Wir haben unsere dominikanische gute Seele im Haus, der ganz prima arbeitet. Und ab und zu mal einen der
      Haitinaer, eher arbeitsbeschaffungsmässig. Aber nur, wenn sie Papiere haben (für die ja eh' wir Nachbarn hier
      spendend zusammenlegen). Heisst, wenn der Haitinaer das regalo für was anderes verwendet, gibt's keine
      Arbeit.
      Zitat Chinola:
      ,,Pass 60 Dollar, Visum für 1 Jahr 225 Dollar - und dann hatte ich noch von einer Arbeitserlaubnis gehört, die seit neuestem sein soll, 800 Dollar. Ich gehe davon aus, dass diejenigen mit Papieren gerade mal eben Pass und Visum haben.''

      Ich habe den Eindruck die Kosten werden von der D.R. Regierung mit Absicht so hoch gehalten, um die Einwanderung der Haitianer aus Wirtschaftlichen gründen zu verhindern.

      Zitat Chinola:
      ,,Du schreibst, dass es genügend arbeitslose Dominikaner hat - aus Erfahrung wollen nicht alle oft die ganz heftigen Arbeiten auf Dauer machen (auf dem Bau z.B.)''

      Es hätte schon genug Dominikanische Arbeitskräfte - aber die haben keine Lust zu Haitianer Löhnen zu arbeiten.

      D.R.-Unternehmer nutzen den illegalen Status der Haitianer aus.

      Denn Dominikanischen Arbeitern schaden die billigen Arbeiter aus Haiti, weil durch diese die Löhne gedrückt werden, Vermutlich sind die Haitianer auch nicht versichert.

      :xcxcx
      Das ist für mich auch ganz offensichtlich, dass die Kosten für die Papiere absichtlich so hoch gehalten werden.

      Dass die Haitianer von gewissen Unternehmern ausgenutzt werden, ist ja schon lange bekannt. Wenn hier in der Gegend z.B. neue Baugruben ausgehoben werden, sieht man immer ganze Heerscharen von haitianischen Arbeitern. Wie sie bezahlt werden und ob die Unternehmer sie versichern - no se.
      Es gibt Ausnahmen, bei Nachbarn hier arbeitet beispielsweise ein Mann aus Haiti schon jahrelang, er bekommt den
      hier üblichen gesetzlichen Mindestlohn. Wir selbst sind nicht knauserig, wenn mal ein Haitianer beschäftigt wird, stundenweise und nix Dolles, halt mal ein Grundstück putzen, Gartenkram. Allerdings kommt das nun ganz selten vor, ich trau' dem Frieden nicht so recht, ob wir selbst da nicht auch noch Probleme bekommen würden. Lieber spende ich ab und zu mal was zum Futtern,
      Kleidung, mal 'ne Medizin, einfach so. Papiere lasse ich mir mittlerweile grundsätzlich zeigen.

      Zweischneidiges Schwert...................

      aber trotzdem. Vor dem Gesetz wären alle gleich. Ein illegaler Resident ist genau so wie ein Illegaler Haitianer oder umgekehrt. Wieso behandelt man den Nachbarn nicht gleich wie alle anderen die hier leben und/oder arbeiten wollen.

      Klar nutz man sie aus. Werden wir nicht auch ausgenutzt?? Mal sicher was es das Geld betrifft. Bei der arbeit sieht es anders aus. Was wäre die Zuckerindustrie ohne die Illegalen Gastarbeiter aus dem Westen von Hispaniola? Nichts. Fabrik in La Romana zusperren.Die faulen Dominikaner würden diese arbeit ja nicht machen.

      Auf der anderen Seite schaffen diese Illegalen Arbeiter, die ja hier mit allen Familienmitgliedern leben auch soziale Misstände, wie Krankheiten, Abfall, unsaubere Wohn- und Lebensweise. Stromklau. Bettelnde, freche und arrogante Kinder und Jugendliche. Die Kinder werden nicht ausgebildet, höchstens zum betteln und stehlen. Die Kinder werden durch die eigenen Eltern halb tot geprügelt. Siehe mein Nachbar. Ich sags ehrlich ich mag die meisten dieser Westinsulaner nicht. Sie kommen wir vor wie Asiaten. Lächlen und im gleichen Moment könnten sie Dir mit der Machete den Kopf abschlagen.


      Und , und, und. Hier wird nie ein Bericht stimmen oder sich so anhören oder umsetzten lassen wie es sich gehört. Alles ist nur abzocke. Und zwar von allen, ob Dominikaner oder Haitianer. Da stehen sie sich einander in nichts nach.

      Wie sagt das Sprichwort. Gleiches zieht gleiches. Darum diese Insel wird immer nach dem gleichen System funktionieren in Zukunft. Ein Schritt vorwärts und zwei zurück.
      Früher trafst du Frauen, die konnten kochen wie deine Mutter, heute triffst du Frauen die saufen wie dein Vater!
      Was mich ärgert ist: die Welt toleriert diese Machenschaften

      Man klagt, hebt mahnend den Zeigefinger.
      Ab und an sprach die USA von Maßnahmen...

      Nichts!

      Damit ist jeder genauso schlecht denn man ahndet nicht.

      Und das Volk (vor allem die Obrigkeit) ist ja beratungsresistent.

      Kommt aber noch besser.
      Nun dauert es nicht lange da blasen alle ins gleiche Horn (Kirche, Politik und jder Quatschkopf der glaubt wichtig zu sein)
      O-Ton: MAN WILL DEM LAND SCHADEN ZUFÜGEN. Das stimmt ja so alles garnicht.

      Sowas ist einfach nicht gut für meinen Blutdruck, schon garnicht für meine Gefühlswelt. Wenn da wieder einer kommt und sagt> man muss doch verstehen....
      Es geht alles seinen karibischen Gang...